Präambel

Durch nachfolgende Nutzung bestätigt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

1.

Allgemeine Bestimmungen

1.1

Betreiber der Flirtoase.de ist die Lifestyle Software GmbH Köln, nachfolgend Betreiber genannt. Der Betreiber räumt die Nutzung dieser Website ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ein. Abweichende Bedingungen der Nutzer oder jeweiligen Vertragspartner haben keine Gültigkeit. Einer Gegenbestätigung des Nutzers oder Vertragspartners unter Hinweis auf dessen Geschäftsbedingung wird hiermit widersprochen. Abweichungen dieser Nutzungsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Betreiber schriftlich bestätigt werden.

1.2

Eine Änderung der Nutzungsbedingungen ist jederzeit durch den Betreiber möglich. Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Information über die Änderung eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages. Im Falle eines Widerspruches hat der Betreiber das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs.

1.3

Der Betreiber behält sich das Recht vor, für bestimmte Bereiche dieser Website gesonderte Nutzungs- und/oder Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom Nutzer oder Vertragspartner in diesen Bereichen eingesehen werden können.

2.

Leistungen der Flirtoase.de

2.1

Der Betreiber bietet auf seiner Website eine Plattform für Kontaktsuchende (im folgenden "Nutzer" genannt). Die Seiten können von den Nutzern zur Abfrage und Aufgabe von Profilen, Mails und weiteren Informationen auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen sowie der AGB genutzt werden. Der Betreiber überprüft soweit möglich die auf seiner Seite eingestellten Inhalte Dritter. Nutzer können sich registrieren lassen, um Zugang zu einem nicht allgemein zugänglichen Bereich der Website zu erhalten. Bei der Registrierung werden gewisse persönliche Daten dieses Nutzers (z.B. eMail Adresse) erhoben.

2.2

Der Zugang zur Webseite ist grundsätzlich jederzeit möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten z.B. in Stoßzeiten oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen den Betreiber.

2.3

Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen der Webseite für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht.

3.

Registrierung

3.1

Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website ist die kostenlose Registrierung bei Flirtoase.de.

3.2

Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von Flirtoase.de besteht nicht.

3.3

Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Er ist berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, dem Betreiber jede unautorisierte Benutzung anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn ihm Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.

3.4

Der Betreiber hat

1. im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden
2. bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung
3. bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten
4. bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und
5. bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen

das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen. Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist dieser Aufforderung nach, so ist der Betreiber zur Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberechtigung des Nutzers berechtigt.

3.5

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen Mitteilungen, die das Nutzungsverhältnis der Webseiten der Flirtoase.de betreffen, per eMail versandt werden, soweit nicht gesetzlich eine andere Form vorgeschrieben ist.

4.

Nutzung der Webseiten

4.1

Die Webseiten dürfen nur für gesetzlich erlaubte Zwecke genutzt werden.

4.2

Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen verboten. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzten oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs oder Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

4.3

Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von Inhalten nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen und insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu unterlassen. Der Betreiber behält sich vor, auch wenn keine Prüfungspflicht besteht, von dem Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die Webseite überlassene Daten zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.

4.4

Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und dem Betreiber alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Betreiber von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen den Betreiber erwachsen. Der Betreiber verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.

4.5

Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich erkennbare Mängel oder Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.

4.6

Der Nutzer verpflichtet sich, keine persönlichen Daten wie z.B. Telefonnummer, Emailadresse, Anschrift und Webadressen, die zur direkten Kontaktaufnahme mit dem Nutzer führen könnten, in seinem Profil zu veröffentlichen.

5.

Nutzungsrechte

5.1

An der Zusammenstellung der Inhalte auf dieser Website als auch an dem zu dieser Seite gehörenden HTML-Code steht dem Betreiber das alleinige Urheberrecht zu. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von Informationen im Sinne von Ziffer 2.1 der Nutzungsbedingungen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt der Betreiber dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Webseiten des Betreibers, die Flirtoase.de - Software, sowie zugehörigen Dokumentationen und die Bedienungsanleitungen.

5.2

Bei der Einstellung von Inhalten in öffentliche oder nichtöffentliche Bereiche dieser Website gewährt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich die für den regulären weltweiten Betrieb des Services erforderlichen, zeitlich auf die Dauer der Registrierung beschränkten, unterlizenzfähigen und nicht ausschließlichen Rechte zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Reproduktion, zur Abänderung, zur Adaption, zur Veröffentlichung, zur Schaffung abgeleiteter Werke, zur Verteilung, zur öffentlichen Aufführung, zur Übersetzung des Inhaltes und zur Eingliederung in andere Werke an allen Inhalten.

5.3

Der Nutzer leistet ferner Gewähr, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, die oben genannte Lizenz zu übertragen.

5.4

Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf dieser Website Rückmeldungen und Anmerkungen zu machen. Diese können ohne gesonderte Absprache in den dafür vorgesehenen Bereihen (z.B. „Feedback“) veröffentlicht werden

5.5

Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die Flirtoase.de - Software mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.

6.

Datenschutz

6.1

Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 BDSG davon unterrichtet, dass der Betreiber die von vom Nutzer bei der Anmeldung auf dieser Webseite gestellten personenbezogenen Daten und Informationen zur Erbringung und inhaltlichen Ausgestaltung der Dienste, die der Betreiber auf seiner Webseite anbietet, erhebt, verarbeitet und nutzt.

6.2

Es erfolgt keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere nicht für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung, sofern der Nutzer nicht dazu sein ausdrückliches schriftliches Einverständnis erklärt.

7.

Links

7.1

Die Webseite von Flirtoase.de enthält Links zu anderen Webseiten. Der Betreiber trägt keinerlei Verantwortung für die Inhalte oder Datenschutzpraktiken dieser Webseiten. Für fehlerhafte, unvollständige oder gar illegale Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet alleine der Anbieter der Seiten auf welche verlinkt wurde.

8.

Haftung

8.1

Eine Haftung des Betreibers – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden

1. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszweckes gefährdenden Weise verursacht worden oder
2. auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.

8.2

Haftet der Betreiber gemäß Ziffer 8.1 lit. (a.) für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der Betreiber bei Vertragsabschluß aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste.

8.3

Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die der Betreiber durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseite oder dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.

9.

Gewährleistung

9.1

Der Betreiber übernimmt im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten die Gewähr dafür, dass die Website fehlerfrei funktioniert. Der Betreibner übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website und ihr Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.

9.2

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der Angebote ihrer Website für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechten Dritter. Der Betreiber übernimmt auch nicht die Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Website, zu denen der Betreiber lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, auch nicht dafür, dass die von Dritten eingestellten abrufbaren Informationen frei von Rechten Dritter sind. Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der jeweiligen Stellengesuche zur Verfügung gestellten Text- Ton- und Bildunterlagen, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte auf die Website gesetzt hat. Die Geltung der §§ 5 TDG und 5 MDStV bleibt davon unberührt.

10.

Anwendbares Recht

10.1

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenverkauf.

11.

Sonstiges

11.1

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln.

11.2

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung dieser Regelung.

11.3 

Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Eine unwirksame Bestimmung ist im Streitfalle durch eine solche zu ersetzen, die rechtlich möglich und der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt und den wohlverstandenen wirtschaftlichen Interessen der Parteien an der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.

Kontakt:

Lifestyle Software GmbH

Eschkampsgrund 10

D-51107 Köln

eMail: info@Flirtoase.de